Kaum bekannt ist, dass die Hessische Gemeinde­ordnung Jugendvertretungen auf kommunaler Ebene vorschreibt. Bei weitem nicht in jedem Kreis oder in jeder Stadt gibt es aber Jugendparlamente – unter anderem in Frankfurt nicht. Immerhin 18 dieser Vertretungen engagieren sich in der HUSKJ. Der Verband ist noch recht jung, er wurde 2017 in Wiesbaden gegründet, um Jugendinteressen besser artikulieren zu können.

Keine Teilhabe von Minderjährigen

Erklärtes Ziel der HUSKJ ist es, Einfluss auf Entscheidungen der hessischen Landespolitik im Sinne der Jugend­lichen auszuüben. Da es bekanntlich kein Wahlrecht für Minderjährige gibt, sieht die HUSKJ Handlungsbedarf. Sie hält es für falsch, dass eine Million Kinder und Jugend­liche im Land keine Möglichkeit der politischen Teilhabe hat. Der Verband kämpft deshalb für einen eigenen Landtag der Jugend in Hessen. Er wäre der erste dieser Art in einem deutschen Bundesland, der dann auch Jugend­liche vertreten würde, die in ihren Kommunen kein eigenes Parlament haben.

Die 16-jährige Schülerin Lena Lange aus Friedrichsdorf und der 19-jährige Freiwilligendienstleistende Robin Balzereit aus Wiesbaden, beide aus dem HUSKJ-­Vorstand, stellten kürzlich auf einer Pressekonferenz ihre Ideen zu einem hessischen Jugendparlament vor. Lena und Robin fordern unter anderem, dass das Parlament ein Rede- und Antragsrecht in den Gremien des Hessischen Landtags bekommen soll. Es müsse ein eigenes Budget erhalten und bei der Verwaltung unterstützt werden.

„Nicht Demonstrationen um der Demonstration willen“

Inhaltlich kämpft die HUSKJ – wen wundert’s – für mehr Klima- und Umweltschutz, denn die jungen Leute sehen ihre Zukunft massiv bedroht. Dass der Verband den eher mühsamen Weg der parlamentarischen Arbeit wählt, ist dabei aber keineswegs als Kampfansage an die Bewegung „Fridays for Future“ zu verstehen. In einem Interview mit dem Hessischen Rundfunk verdeutlichte Robin: „Wir sind […] kein Gegenmodell, sondern betrachten uns als Ergänzung. So wichtig die Proteste sind: Wir müssen beweisen, dass es uns nicht um Demonstrationen um der Demonstration willen geht. In einem hessischen Kinder- und Jugendparlament können wir unsere Anliegen in vernünftiger Form an die Amtsträger herantragen. Diese institutionalisierte Form der Beteiligung gibt uns vor allem größere Chancen, auch wirklich mitzuentscheiden.“

Ein weiteres Thema, das die HUSKJ für sehr wichtig hält, überrascht auf den ersten Blick ziemlich: die Rentenfrage! Hier sieht der Verbandsvorstand ebenfalls große Belastungen auf zukünftige Generationen zukommen. Er fordert einen Abschied von der politischen Kurzsichtigkeit.

Alle Parteien im Hessischen Landtag – mit Aus­nahme der AfD – begrüßten den Vorstoß der HUSKJ. Dennoch wird es wohl noch eine Weile dauern, bis sich ein hessisches Jugend-Parlament zur konstituierenden Sitzung treffen kann. Viele Detailfragen sind noch zu klären. Aber ein erster Anfang ist gemacht.